Bezirksorganisation Horn

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Schnabl als Vorsitzender bestätigt

Franz Schnabl wurde heute mit rund 86 Prozent der Delegiertenstimmen auf dem Landesparteitag in Schwechat als Landesparteivorsitzender bestätigt. „Ich freue mich über dieses gute Ergebnis für den gesamten Landesparteivorstand, den Zusammenhalt in der Sozialdemokratie und die Unterstützung für unseren Weg. Denn wir wollen gestalten. Wir wollen sozialdemokratische Politik umsetzen. Wir wollen, dass es den Menschen besser geht. Dass sie eine sichere Pension, eine gute Bildung, Arbeit, soziale Sicherheit und eine gute, leistbare Wohnung haben. Wir wollen eine Politik, die ein menschlicher und solidarischer Gegenpol zur Politik derjenigen ist, die so laut ‚Mittelmeerroute‘ rufen und gleichzeitig die Gesellschaft spalten“, erklärt der wieder gewählte Landesparteivorsitzende, LHStv. Franz Schnabl.

Der Parteitag der SPÖ NÖ stand unter dem Motto „Arbeit. Zukunft. Sicherheit.“ Schnabl ist ein umfassender Sicherheitsbegriff wichtig: „Sicherheit steht in allen Bereichen an oberster Stelle: In der Gesundheitsversorgung, bei Pensionen, im sozialen Bereich, bei den Bildungschancen und in der Arbeitswelt, nicht zuletzt beim Schutz vor Kriminalität. Wir wollen den Menschen die Zukunftsangst nehmen und zeigen, dass wir die wachsenden Herausforderungen der Zukunft positiv gestalten und mehr Lebensqualität schaffen können.“

 

Zwt.: Füreinander statt Nebeneinander


Einstimmig beschlossen wurde eine Leitresolution, die Antworten auf die Zukunftsfragen unserer Zeit formuliert – dafür stehe in Niederösterreich nur die SPÖ. Schnabl weist darauf hin, dass der ÖVP NÖ mit ihrer Obfrau Mikl-Leitner das richtige Verständnis für „Miteinander“ und „Gemeinsam“ fehle. „Miteinander heißt, dass man gemeinsam nach Lösungen sucht, sich Alternativen und andere Standpunkte anhört. Auch mal seinen Lösungsansatz hinterfragt und tatsächlich eine gemeinsame Herangehensweise findet. Forderungen und Vorschläge anderer Parteien nicht einfach ablehnt! Kritik an seiner Politik nicht als Schlechtreden des Landes sieht. Wo ist denn das Miteinander beispielsweise beim 365-Euro-Öffiticket oder beim notwendigen Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen? Wo ist das Miteinander bei Beschlüssen mit Millionenförderungen für die vielen Stifte im Land bei gleichzeitigen Kürzungen im Sozialbereich. Die Menschen wollen keinen Streit, sie wollen Lösungen und Antworten. Die Zukunft stellt die Fragen“, sagt Schnabl: „Wir leben in einem der wohlhabendsten Länder der Welt. Wir SozialdemokratInnen sind der festen Überzeugung, dass wir unseren Wohlstand in Niederösterreich nur dann positiv weiterentwickeln können, wenn wir in einer offenen, demokratischen Gesellschaft in einem freien Europa leben, in der statt einem Nebeneinander ein Füreinander im Vordergrund steht. Alle Menschen müssen die gleichen Chancen und Voraussetzungen haben.“

 

Zwt. Vertrauen ist keine Selbstverständlichkeit


Am Landesparteitag in Schwechat hatte auch die neue geschäftsführende Vorsitzende der SPÖ, Dr.in Pamela Rendi-Wagner ihren ersten großen Auftritt in Niederösterreich: „Vertrauen ist keine Selbstverständlichkeit, Vertrauen ist ein Anspruch, eine Erwartung – eine Erwartung an mich und an das was wir gemeinsam in den kommenden Monaten zusammenbringen werden. Ihr könnt mir vertrauen, ich vertraue euch zu hundert Prozent – weil ich weiß, dass ich diese Herausforderung nur mit euch gemeinsam erfolgreich bewältigen kann“, erklärt Rendi-Wagner: „Es braucht uns mehr denn je – denn soziale Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit. Wir stehen für den sozialen Ausgleich dafür, dass wir niemanden alleine zurück lassen. Zusammenhalten ist unser Credo. Und weil wir zusammengehalten haben, wurde Österreich nicht nur eines der erfolgreichsten Länder der Welt, nicht nur eines der reichsten Länder der Welt, sondern auch eines der sozialsten Länder der Welt. Aber das, was Österreich stark und erfolgreich gemacht hat, wird jetzt in Frage gestellt. Doch gemeinsam ändern wird das und schaffen es, wieder die Nummer ein in diesem Land zu werden.“

Sie wolle, dass „wir UNSER eigenes politisches Modell sind, dass wir wissen wofür wir einstehen. Wir sollten dabei den Mut haben, den Menschen einfachere und klare Antworten zu geben. Wir werden sie bei ihren Wünschen, Sehnsüchten und Bedürfnissen abholen. Für und ist völlig klar: Herkunft, Geschlecht oder Hautfarbe dürfen nicht über die Chancen im Leben entscheiden – da legen wir ein Veto ein. Diese Erfahrungen aus meiner eigenen Kindheit als Tochter einer Alleinerzieherin in Favoriten haben mich emotional geprägt, deswegen habe ich meine Heimat in der Sozialdemokratie gefunden.“

 

Zwt. Pamela Rendi-Wagner beste Wahl

 

In seiner heutigen Rede merkte Schnabl noch an, dass die SPÖ in Niederösterreich die neue Bundesparteivorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner „die beste Wahl“ sei: „Mit ihr haben wir nicht nur erstmals eine Frau an der Spitze der SPÖ, die eine ausgewiesene Gesundheits- und Sozialpolitikerin ist, sondern auch eine Persönlichkeit, die sehr stark vom sozialdemokratischen Milieu geprägt wurde. Ich freue mich darüber, dass wir rasch eine feste Wahl getroffen haben, um nun wieder geschlossen auf die unsoziale Politik der schwarz-blauen Bundesregierung reagieren zu können. Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam mit Pamela Rendi-Wagner zu alter Stärke zurückfinden werden. Sie strahlt Überzeugung aus.“ Die SPÖ habe die besseren Lösungen für die Fragen, die die Zukunft stellt. „Gemeinsam erneuern wir die Partei. Und wir werden die Herzen und Stimmen der Menschen mitnehmen, weil wir überzeugen werden, weil unsere Ideen und Inhalte überzeugen werden. Mit dir werden wir wieder Nummer eins werden!“, spricht er Rendi-Wagner direkt an.